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| | | | tagesspiegel.de - Politik-News | | |
| | | | | | | | | | POLITIK | | | Aus der Not heraus | | | | | | Nichtversicherte können sich bis Ende des Jahres bei einer Krankenkasse anmelden, ohne Nachzahlungen befürchten zu müssen. Und der Strafzins für Beitragsrückstände sinkt von fünf auf ein Prozent im Monat. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Kurdenrebellen drohen mit Rückkehr zur Gewalt | | | | | | Der Friedensprozess gerät ins Stocken. Die PKK setzt der Regierung in Ankara ein Ultimatum für politische Reformen. Ein heikler Punkt ist das Wahlrecht mit seiner Zehnprozenthürde. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Berlusconi sieht sich als Opfer einer "unkontrollierbaren" Justiz | | | | | | Das Urteil gegen Silvio Berlusconi spaltet Italien – und noch mehr die Politiker, die nun über Konsequenzen diskutieren müssen. Berlusconi macht seinem Ärger dagegen in einer Fernsehansprache Luft. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | USA drohen Russland mit Absage bilateraler Gespräche | | | | | | Nach der russischen Entscheidung, dem NSA-Enthüller Edward Snowden vorläufiges Asyl zu gewähren, drohen die USA kaum verhüllt mit der Absage bilateraler Gespräche. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Helmut Kohl ’82: Jeder zweite Türke muss gehen | | | | | | Die britische Regierung hat ein bislang geheimes Gesprächsprotokoll von Helmut Kohl aus dem Jahr 1982 freigegeben. Demnach hatte der deutsche Bundeskanzler große Bedenken und radikale Pläne bezüglich der türkischen Migranten in Deutschland. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Politik sucht nach Lösungen für Protestcamps | | | | | | In Berlin, München und Hamburg zelten seit Monaten Flüchtlinge und protestieren für mehr Rechte. Gleichzeitig steigt die Zahl der Asylanträge. Anwohner wehren sich gegen Asylbewerberheime. Wie ist die Situation einzuschätzen? mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Fremdenfeindlichkeit zu spät in Betracht gezogen | | | | | | Am 31. Verhandlungstag im NSU-Prozess ging es um die Frage, wann und in welchem Ausmaß die Ermittler den Faktor Fremdenfeindlichkeit miteinbezogen haben. Die Aussagen des befragten Polizisten deutet aber vor allem darauf hin, dass sie sich selbst aus der Schusslinie bringen wollen. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Im Amt wachsen | | | | | | Seit einem halben Jahr regiert sie Rheinland-Pfalz. Die Ära von Kurt Beck scheint schon vergessen. Aber Malu Dreyer hat ein schweres Erbe übernommen: einen hohen Schuldenberg. Zu Besuch bei einer Frau, die im Amt wachsen will. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Keine Lösungen, viele Zuspitzungen | | | | | | Hungerstreik in München, Protestcamp in Berlin, prekäre Lage in Hamburg. Flüchtlinge protestieren an vielen Orten für eine gerechtere Asylpolitik. Lösungen - oder politische Zugeständnisse - sind kaum in Sicht. mehr ... | |
| | | | POLITIK | | | Der Vorlagen-Fauxpas von Thomas de Maizière | | | | | | Die Verantwortung für das Drohnen-Desaster schiebt Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf den Unterschied zwischen "Informationsvorlagen" und "Entscheidungsvorlagen". Dabei gibt es zwischen den Papieren gar keinen großen Unterschied. Wo er hätte eingreifen müssen, zeigt sich an anderer Stelle. mehr ... | |
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