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Date: Wed, 23 Nov 2011 12:02:04 +0100 (CET)
Subject: Tagesspiegel: Politik-News

Tagesspiegel
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Politik-News
BERLIN, 23. November 2011
Spur des Polizistenmords führt nach Thüringen
Der Mord an der Polizistin Michèle K. 2007 in Heilbronn war wohl kein Zufall. Immer neue Details über mögliche Berührungspunkte zwischen der aus dem thüringischen Oberweißbach stammenden Frau und der Neonazi-Zelle werden bekannt. mehr...
Helmut Roewer: "Ich suche nach Fehlern, finde aber keine"
Helmut Roewer war von 1994 bis 2000 Verfassungsschutzpräsident in Thüringen. In seiner Amtszeit war die Jenaer Neonazi-Zelle bereits bekannt. Doch Fehler sieht er nicht bei sich, nicht bei seiner Behörde, sondern der Polizei. mehr...
Gabriel: Merkel spielt in Euro-Krise mit dem Feuer
Traditionell nutzt die Opposition die Aussprache zum Kanzleretat zur Generalabrechnung. Kanzlerin Merkel verteidigt ihre Euro-Strategie - und SPD-Chef Gabriel erklärt den Zusammenhang von Schrauben und Mühlsteinen. mehr...
Piraten für Griechenland gesucht
Georgios Mariotti aus Süddeutschland will etwas für seine Heimat Griechenland tun und dort eine Piratenpartei gründen. Denn diese hätten die richtigen Lösungen für die Krise, ist er überzeugt. Jetzt sucht er in Athen Mitstreiter. mehr...
„Wir verteidigen nur unseren Traum“
Die Stimmung auf dem Kairoer Tahrir-Platz erinnert an die Zeit unmittelbar vor dem Sturz Mubaraks. Diesmal fordern die Ägypter das Ende der Militärhoheit über das Land. Die Zukunft ist ungewiss. mehr...
Deutschtest im EU-Test
Nach einem Richterspruch wachsen die Zweifel, ob der Sprachnachweiszwang vor einer Einreise nach Deutschland korrekt ist. Jetzt muss Europa entscheiden. mehr...
Zwischen den Extremen
Die Einigkeit währte nur kurz. Der Bundestag positionierte sich am Dienstag einstimmig gegen Gewalt von rechts. Allerdings stritten sich die Abgeordneten direkt im Anschluss wieder. mehr...
Die "Demokratie-Erklärung"
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) verlangt seit Anfang 2011 von Vereinen, die zivilgesellschaftliche demokratische Aktivitäten unterstützen, eine "Demokratie-Erklärung". mehr...
Der Entschließungsantrag der Bundestagsfraktionen
Die Bundestagsfraktionen haben am 22. November einen gemeinsamen Entschließungsantrag gegen Rechtsextremismus vorgelegt, in dem sie für eine Überprüfung der Strukturen der Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene eintreten. Wir dokumentieren die Erklärung im Wortlaut. mehr...
Sahra Wagenknecht: "Ich will kein Revival alter Verhältnisse"
Sahra Wagenknecht sprach mit dem Tagesspiegel über die Utopie des Kommunismus, Respekt vor Ludwig Erhard und ihre Beziehung zu Oskar Lafontaine. mehr...
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